April 2018

Der Osterspaziergang ist vorbei und der Frühling kommt mit großen Schritten. Endlich gehen die Temperaturen rauf und die Gartenstühle und der Grill werden aus dem „Winterlager“ geholt.

 

Am 22.März 2018 hat die letzte Gemeinderatssitzung stattgefunden. Es gab interessante Informationen zur Situation der Jugend- und Jugendsozialarbeit in der Ortsgemeinde St. Sebastian, die Geschäftsordnung zur Einwohnerfragestunde wurde geändert ebenso wie die Hauptsatzung. Hierbei wurde mit Zweidrittelmehrheit die bisherige Aufwandsentschädigung vom Ortsbürgermeister in Höhe von 110% auf 100% zurückgeführt. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen WFS, FWG und SPD führte dabei aus, dass die Kriterien für die mögliche 10% Erhöhung auf 110 % der monatlichen Aufwandsentschädigung nach der Kommunalentschädigungsverordnung nicht mehr vorliegen. Bei der Festsetzung werden die Aspekte Einwohnerzahl, Umfang der Beanspruchung des Ortsbürgermeisters und die Schwierigkeit der Verwaltungsverhältnisse berücksichtigt und bewertet. Dies war aus Sicht der der Mehrheit des Gemeinderates aktuell nicht mehr gegeben. Der reine zeitlichen Aufwand ist daher nur ein Teilaspekt. Ebenso ist dies als Beitrag zur Entlastung des Haushalts anzusehen. Die „normale“ Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters, die dem Amtsinhaber nach KomAEVO für seine ehrenamtliche Tätigkeit natürlich zusteht, deckt aus Sicht der Mehrheit des Gemeinderates den aktuellen Aufwand ab. Als Anhaltspunkt für die Höhe der 100%-Aufwandsentschädigung sei hier die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 (Vorlage von der Gemeinderatssitzung) zitiert, hierin ist das Ergebnis für die Aufwandsentschädigung für den Ortsbürgermeister für das Jahr 2016 mit 20.196 € angegeben.

Der Gemeinderat plant aktuell keine Erhöhung der Grabnutzungsentgelte. Gleiches gilt für die Hundesteuer. Das Thema Dorferneuerungskonzept  sowie das Thema Trennvorhang in der Mehrzweckhalle wurden erörtert und zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Ebenso wurde hinsichtlich Pflege des Sportrasenplatzes ein Beschluss gefasst.

Wichtig war vor allem für die anwesenden Einwohner die Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Koblenzer Strasse.  Hier wurde der Beschluss gefasst,  dem wirtschaftlichsten Anbieter aufgrund des durchgeführten Vergabeverfahrens den Zuschlag zu erteilen. Die Arbeiten sollen im Zeitraum April – Juni 2018 durchgeführt werden.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2018 wurden verabschiedet.

Die Sprecherin des Arbeitskreises Senioren, Birgit Furch, berichtete unter dem Top Verschiedenes  zu den bisherigen Arbeitsergebnissen und Erhebungen zum Thema Mehrgenerationenspielplatz und zitierte aus dem Zwischenbericht des Arbeitskreises vom 18.März 2018. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 05.Oktober 2017 die Einrichtung eines solchen Arbeitskreises beschlossen. Der Arbeitskreis hat bisher zweimal getagt und einen Ortstermin durchgeführt. Er empfiehlt dem Gemeinderat und der -verwaltung, die Planung für einen Mehrgenerationenspielplatz im Zuge des Dorferneuerungskonzeptes zu berücksichtigen, da damit aktuell die höchste Förderquote zu erwarten ist. Um erste Erfahrungen zu sammeln, wird gleichzeitig dafür votiert, aus dem Haushalt 1 Trainingsgerät (Arm-/Beintrainer) in 2018 zu beschaffen und an einem geeigneten zentralen Ort aufzustellen, um Erfahrungswerte zu sammeln, die dann in das Dorferneuerungskonzept einfließen können. Der Arbeitskreis setzt sich aus Vertretern der Seniorenbetreuung, der KITA, der Schule, der Jugendbetreuung und aus Vertretern der Fraktionen und der Gemeindeverwaltung und interessierten Senioren zusammen.